Statistiken über Polizeidatenbanken

Wie viele Datensätze in den verschiedenen Datenbanken der Polizeibehörden von Bund und Ländern insgesamt gespeichert sind, ist nicht bekannt. Die Polizeibehörden veröffentlichen keine Statistiken dazu.

Allerdings gibt es die Möglichkeit, dass Parlamente auf Bundes- und Landesebene im Rahmen ihrer parlamentarischen Kontrollrechte Zahlen zu Speicherungen in Polizeidatenbanken abfragen. Aus den Antworten auf solche parlamentarischen Anfragen lassen sich dann Zahlen in Bezug auf einzelne Dateien entnehmen.

So ist zum Beispiel nachzuzeichnen, dass nach einer Prüfung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz zwischen den Jahren 2011 und 2015 die Zahl der Personen, die in der Datei „Gewalttäter links“ eingetragen waren, um fast die Hälfte von 2.285 auf 1.193 zurückging.

Wiederum zwei Jahre später waren es allerdings schon wieder fast 400 Personen mehr: 1.582.

Die Statistiken zeigen auch, dass eine Eintragung in der Datei „Gewalttäter links“, oft, aber nicht immer mit der Speicherung eines personenbezogenen Hinweises „Straftäter linksmotiviert“ einher geht. So gab es im Jahr 2011 1.271 Personen, die beide Einträge hatten, aber auch 1.014 Personen, die zwar als „Gewalttäter links“ eingetragen waren, nicht aber als „Straftäter linksmotiviert“.

Ein anderes Beispiel dafür, dass Personen oft mehrere Einträge haben, zeigen die Zahlen zu den 9.755 Personen, die im Jahr 2018 als „Gewalttäter Sport“ eingetragen waren, von denen 231 gleichzeitig den Hinweis „rechtsmotiviert“ hatten und 105 den Hinweis „linksmotiviert“.